Pressemitteilung der Fraktion CDU/ANW zur Verschiebung des Termins für die Schwimmbadpräsentation

02.03.2018

Die Fraktion CDU/ANW unterstützt die vom Oberbürgermeister angekündigte
Verschiebung der Schwimmbadpräsentation auf einen späteren Zeitpunkt.
 

Damit zieht die Verwaltung die richtigen Schlussfolgerungen aus der letzten Schwimmbaddiskussion, die letztlich an der ungeklärten Finanzierung scheiterte. Ein solches Vorhaben muss schon wegen seiner erheblichen Auswirkungen auf den Kommunalhaushalt sorgfältig vorbereitet und abgewogen werden, so der Fraktionsvorsitzende Michael Schröder.
Der von seiner Fraktion gemeinsam mit der SPD und der FDP/Familienpartei eingebrachte und inzwischen beschlossene Prüfauftrag an die Verwaltung beinhaltet neben einem 
Vergleich der in der Diskussion befindlichen drei Standorte für ein neues Schwimmbad auch die Darstellung der Finanzierung für einen Neubau. Außerdem soll geprüft werden, ob sich bei einer Umnutzung der Biosphäre als Freizeitbad „eine mögliche Rückzahlung von Fördermitteln durch die Einsparung von Unterhaltungskosten für die Biosphäre wirtschaftlich darstellen lässt sowie die touristische Nutzung des Freizeitbades gegenüber dem Fördermittelgeber eindeutig dargelegt werden kann“.
Wenn die Verwaltung für die Prüfung mehr Zeit benötigt, so werden wir Sie ihr gewähren. Aus Sicht seiner Fraktion besteht schon deshalb kein Zeitdruck, da die Betriebserlaubnis für die Schwimmhalle am Brauhausberg erst 20012 abläuft. Darüber hinaus ist bisher eine 
Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes nicht vorgesehen.
Entscheidend ist für uns, dass am Ende der Prüfung ein ausgewogenes und vor allem finanzierbares Konzept präsentiert werden kann. Noch eine Schwimmbadpleite kann sich Potsdam nicht mehr erlauben, erklärte Schröder abschließend.

Vorlage - 09/SVV/0502
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Biosphäre im Volkspark und ihre unmittelbare Umgebung als einen möglichen Standort für ein neu zu errichtendes Freizeitbad zu prüfen.
Im Rahmen der Prüfung ist zu untersuchen, ob sich eine mögliche Rückzahlung von Fördermitteln durch die Einsparung von Unterhaltungskosten für die Biosphäre wirtschaftlich darstellen lässt sowie die touristische Nutzung des Freizeitbades gegenüber dem Fördermittelgeber eindeutig dargelegt werden kann
Darüber hinaus sind in die Standortprüfung das Gelände am Brauhausberg sowie das ehemalige Straßenbahndepot an der Heinrich-Mann-Allee einzubeziehen und in einem Ranking zum Standort Volkspark darzustellen.
Über das Ergebnis der Prüfung ist der SVV in ihrer Sitzung im September 2009 zu berichten.