CDU-Fraktion Potsdam

Presseerklärung zum Stadtkanal

Der Stadtkanal: Eine Bereicherung für unser Stadtbild und die Entwicklung der Innenstadt

Vom „Herzensanliegen“ zur Halbherzigkeit - warum ignoriert Potsdams OB große Chancen für den Stadtkanal? Teilstück von der Kellertor- zur Berliner Brücke kann der nächste Bauabschnitt sein

 

Unser Stadtverordneter Dr. Wieland Niekisch geht dem Widerspruch nach, dass Potsdams sozialdemokratischer OB Schubert einerseits bei seinem gestrigen Bericht beklagte, dass ihn die Corona-Zeit seit 2019 an der Verfolgung seines „Herzensanliegens“ Wiederherstellung Stadtkanal gehindert habe. Andererseits nutzt er aber greifbare Chancen nicht:

Genau in dieser Zeit, am 21. Februar 2020, hat der Mäzen Hasso Plattner in einem großen Interview in den PNN konkret Hilfe angeboten: Auf die Frage, ob er weiter beitragen werde, das Potsdam Zerstörtes wiedererhalte, denn das neueste Projekt von OB Schubert sei die Wiederherstellung des Stadtkanals, antwortete Plattner: „Ich fände es schön, wenn der Stadtkanal wieder da wäre.“  Und auf die konkrete Nachfrage, „Sie würden den Oberbürgermeister bei der Wiederherstellung des Kanals unterstützen?“ antwortete Plattner: „Ja, ich würde ihn unterstützen. Kanäle in einer Stadt sind hervorragend. …“

Die Antwort auf die Frage, ob OB diese Riesenchance etwa nicht genutzt habe,  hat er schlicht nicht beantwortet. Sie muss beantwortet werden. 

Im OB-Wahlkampf 2018 hatte sich Schubert plakativ für den Stadtkanal stark gemacht. Seit Januar 2001, so Niekisch weiter, gibt es einen detaillierten Beschluss und Auftrag der STVV zur Wiederherstellung des Stadtkanals, der u.a. die Prüfung der Machbarkeit, notwendige Nutzungsverlegungen, Prüfung der Einwerbung von Fördermitteln oder Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Flächenentsiegelung vorsieht.

Bereits ein reichliches Jahr später lag eine detaillierte Machbarkeitsstudie des Sanierungsträgers vor, der das Kanalprojekt sinnvoll und nach Schwierigkeitsgraden in Bauabschnitte gliedert.

Der OB hätte also nur diese Grundlagen zur Hand und das großzügige Angebot des Mäzens Platter annehmen müssen. Dann nämlich hätten nach der Yorckstraße und dem Teilstück von der Havel im Osten bis zur Kellertorbrücke das nächste Stück bis zur Berliner Straße in Angriff genommen werden können, das mit Kosten von ca. 3 Millionen mit Unterstützung machbar wäre.

Aber Fehlanzeige, so beklagt Niekisch: Vom Herzensanliegen zur Halbherzigkeit. Und die Prüfungen und Studien gerade zum schwierigsten  Bauabschnitt vom Platz der Einheit zur Berliner Straße sind nichts weiter als eine Ausrede samt dem Verweis auf kommende Generationen. Zumal hier gänzlich ohne Abstimmung mit der Denkmalpflege an einem Bodendenkmal experimentiert werden und dieses samt der für den Grundwasserspiegel wertvollen Kanalsohle versiegelt werden solle: Unrealistisch.

Deshalb fordert Niekisch, realistisch zu bleiben, Unterstützungsangebote nicht zu ignorieren und ab 2022 die vorliegenden Planungen und Berechnungen für den nächstmöglichen Schritt, den Kanalabschnitt von der Kellertor- zur Berliner Brücke, wiederaufzunehmen. Der 2017 dafür leider ausgelaufene Baugenehmigung samt Planung liegt ja noch vor.

Dem Wahlversprechen von 2018 und der Ankündigung von 2019 müssen Taten folgen.

Der Fraktionsvorsitzende Matthias Finken sagt: “Der Stadtkanal wäre eine Bereicherung für unser Stadtbild und ein Gewinn für Potsdam. Entlang des Verlaufs gibt es viele Wechselbeziehungen, die zu städtebaulich zu berücksichtigen sind. Wir brauchen deshalb für dieses langfristige Projekt ein Konzept und eine klare Vorstellungen davon, wo wir hin wollen.“