CDU-Fraktion Potsdam

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vor 5 Stunden

Seit dem 1. Oktober kostet in Potsdam jeder Einwegbecher und jede Pappschale 50 Cent Steuer, jedes Besteck 20 Cent. Rund 650 bis 690 Betriebe müssen das abrechnen, auch auf dem Weihnachtsmarkt. Eine Ausnahme gibt es nicht.

Die SPD schlägt jetzt ein Weihnachtsmoratorium vor. Uns reicht das nicht. Am 2. Dezember entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über unseren Antrag, die Verpackungssteuer abzuschaffen.

#Potsdam #Verpackungssteuer #Weihnachtsmarkt

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vor 1 Tag 7 Stunden

Seit dem 1. Oktober kassiert Potsdam Steuer auf jede Pappschale und jedes Besteck, auch auf dem Weihnachtsmarkt. Die SPD will jetzt eine Pause über Weihnachten. Uns reicht das nicht: Am 2. Dezember kann die Stadtverordnetenversammlung die Verpackungssteuer beenden.

#Potsdam #Verpackungssteuer #Weihnachtsmarkt

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vor 10 Tagen 7 Stunden

Am Abend des 10. November 1989 öffnete sich die Glienicker Brücke.

Jahrzehntelang war sie Grenze. Wer in Potsdam wohnte, kam hier nicht hinüber, passieren durften nur alliierte Militärs und Diplomaten. Bekannt wurde die Brücke durch den Austausch von Agenten zwischen Ost und West.

Heute, 37 Jahre später, haben wir an der Glienicker Brücke der Opfer von Mauer und Teilung gedacht und einen Kranz niedergelegt. Wir erinnern an die Menschen, die an der Grenze ihr Leben verloren haben, und an alle, die jahrzehntelang auf ihre Freiheit warten mussten.

#Potsdam #GlienickerBrücke #Mauerfall #CDUPotsdam

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vor 16 Tagen 1 Stunde

Die Pflanzen am Alten Rathaus gehören inzwischen zum Alten Markt. Damit sie bleiben, auch wenn die Stadt sparen muss, soll die Oberbürgermeisterin auf Bürgervereine zugehen, etwa den Verein Potsdamer Stadtschloss und den Förderverein des Potsdam Museums, und mit ihnen die Pflege klären.

Clemens Viehrig hat unseren Antrag heute in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Beschlossen mit deutlicher Mehrheit.

Quelle: Livestream der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 04.11.2026, TOP 12.3 (Kein Abbau von Grünpflanzungen am Alten Markt). Weitere Aufnahme: CDU-Fraktion Potsdam.

#Potsdam #AlterMarkt #Stadtgrün #CDUPotsdam

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vor 16 Tagen 1 Stunde

Die Pflanzen am Alten Rathaus gehören inzwischen zum Alten Markt. Damit sie bleiben, auch wenn die Stadt sparen muss, soll die Oberbürgermeisterin auf Bürgervereine zugehen, etwa den Verein Potsdamer Stadtschloss und den Förderverein des Potsdam Museums, und mit ihnen die Pflege klären.

Clemens Viehrig hat unseren Antrag heute in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Beschlossen mit deutlicher Mehrheit.

Quelle: Livestream der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 04.11.2026, TOP 12.3 (Kein Abbau von Grünpflanzungen am Alten Markt). Weitere Aufnahme: CDU-Fraktion Potsdam.

#Potsdam #AlterMarkt #Stadtgrün #CDUPotsdam

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vor 16 Tagen 2 Stunden

Im Mai wurde das leerstehende Gebäude Tornowstraße 40 auf Hermannswerder besetzt. Die Fraktionen Die Linke und Die Andere wollten heute erreichen, dass die Stadt ihre Strafanträge gegen die Besetzer zurücknimmt.

Die Oberbürgermeisterin hat sich dagegen ausgesprochen: Die Stadt habe mit Augenmaß gehandelt und müsse verlässlich bleiben. Maximilian Adams, Vorsitzender des Ordnungsausschusses: Vor dem Gesetz sind alle gleich, Straftaten müssen geahndet werden, egal aus welchem politischen Spektrum.

Der Antrag wurde mit 22 zu 23 Stimmen abgelehnt.

Quelle: Livestream der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 04.11.2026, TOP 11.7 (Friede den Hütten und Freiheit für die Tornow40).

#Potsdam #Rechtsstaat #CDUPotsdam

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